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In diesem Beitrag werden die (Anfang Juni 2017 noch nicht endgültig beschlossenen) Vorhaben zur Reform des Urheberrechts in der EU und in Deutschland vor allem mit Blick auf Bildung und Wissenschaft analysiert. Zum 14.9.2016 hat die Europäische Kommission einen Vorschlag für eine neue Urheberrechtsrichtlinie „On Copyright in the Digital Single Market“, der von Beginn an und bis heute kontrovers diskutiert und vor allem aus der Zivilgesellschaft stark kritisiert wird. Das Gleiche gilt für das in Deutschland Anfang 2017 vorgelegte und Ende Mai in erster Lesung im Bundestag verabschiedete Gesetz zur Angleichung des Urheberrechts an die aktuellen Erfordernisse der Wissensgesellschaft (UrhWissG). Da der EU-Vorschlag noch nicht beschlossen ist, konnten die EU-Reformvorschläge im UrhWissG noch nicht aufgriffen werden. Beide Vorhaben werden in ihren als positiv und als Fortschritt zu wertende Vorschläge gewürdigt, aber auch bezüglich ihrer offensichtlichen Defizite kritisch gesehen. Für beide Vorhaben ist deutlich zu erkennen, dass die Politik nicht in ausreichendem Ausmaß dem Rechnung getragen hat, dass so gut wie alle Prozesse für den Umgang mit Wissen und Information in Bildung und Wissenschaft digital ablaufen. Das nach wie vor im Bewusstsein verankerte analoge Paradigma (vor allem der Buchproduktion) hat weiterhin zu unzeitgemäßen Einschränkungen der Nutzungsmöglichkeiten von publiziertem Wissen und zu unangebrachten Rücksichtnahmen auf die Geschäftsmodelle der Verlagswirtschaft geführt. Von einer Allgemeinen Bildungs- und Wissenschaftsschranke, wie sie an sich von der Bundesregierung zugesagt wurde, sind die Urheberrechtsreformansätze noch weit entfernt. Einige Schritte sind richtig. Ob die Richtung stimmt, ist fraglich.

Im Vordergrund des Vortrags stehen Auswirkungen der Reformen auf die Wissenschafts- und Ausbildungspraxis, auf die Geschäftsmodelle der Verlags- und Medienwirtschaft, Fragen der Vergütung für schrankenbestimmte Nutzungen sowie die Regelungsversuche für Text und Data Mining.